Exportkontrolle: Umschlüsselungsverzeichnis – ein taugliches Hilfsmittel zur Güterklassifizierung?

Für die Ausfuhr von bestimmten Gütern ist eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich. Der Grund für die Genehmigungspflicht liegt in bestimmten technischen Produkteigenschaften begründet. Bei den Gütern wird unterschieden zwischen Rüstungsgütern und Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-use-Güter), die sowohl militärisch als auch zivil eingesetzt werden können. Die betroffenen Güter sind in Güterlisten erfasst. Der Güterbegriff umfasst neben Waren …

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Waffenexporte in Krisenländer – massiver Widerstand gegen die geplante Lockerung

Am 6. September 2018 haben wir in unserem Bericht «Waffenexporte in Krisenländer – wenn wirtschaftliche Interessen grösser sind als Moral und Ethik» von den Plänen des schweizerischen Bundesrats berichtet, Kriegsmaterialausfuhren nach Ländern zu bewilligen, die in einem internen bewaffneten Konflikt verwickelt sind. Um damit den Export von Kriegsmaterial in Krisenländern zu ermöglichen. Doch gegen diese …

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Waffenexporte in Krisenländer – wenn wirtschaftliche Interessen grösser sind als Moral und Ehtik

Die angedachte Lockerung der Ausfuhrbestimmungen für Kriegsmaterial sorgt für heisse Köpfe: der schweizerische Bundesrat hat im Grundsatz entschieden, die Verordnung entsprechend anzupassen. Demnach soll es in Zukunft möglich sein, unter gewissen Umständen Kriegsmaterialausfuhren nach Ländern, die in einem internen bewaffneten Konflikt verwickelt sind, zu bewilligen. Um damit den Export von Kriegsmaterial in Krisenländern zu ermöglichen. …

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