Exportkontrolle: Umschlüsselungsverzeichnis – ein taugliches Hilfsmittel zur Güterklassifizierung?

Für die Ausfuhr von bestimmten Gütern ist eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich. Der Grund für die Genehmigungspflicht liegt in bestimmten technischen Produkteigenschaften begründet.

Bei den Gütern wird unterschieden zwischen Rüstungsgütern und Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-use-Güter), die sowohl militärisch als auch zivil eingesetzt werden können. Die betroffenen Güter sind in Güterlisten erfasst. Der Güterbegriff umfasst neben Waren auch Software und Technologie.

Die Unternehmen müssen sicherstellen, dass keine ungenehmigten Ausfuhren erfolgen. Für Länder, welche mit einem Embargo belegt sind, gelten strenge Ausfuhr- resp. Einfuhreinschränkungen, welche eine Lieferung gelisteter Güter gar verbieten können. Deshalb gilt es regelmäßig zu prüfen, ob die eigenen Güter von den Güterlisten erfasst sind. Das stellt sich als knifflige und zeitraubende Aufgabe dar, müssen doch die Artikel in den Güterlisten mühsam identifiziert und mit einem alphanumerischen Code versehen werden, bsp. 3B002.

Zahlreiche IT-Anbieter versprechen nun schnelle Abhilfe mittels Umschlüsselungsverzeichnis, welches  einen Bezug zwischen dem Güterklassifizierungscode und der Zolltarifnummer herstellt.

Weshalb diese Methode irreführend ist und nicht zum gewünschten Resultat führen kann, erfahren Sie im Expertenbericht von Christian Werbik.

Hier der Link zum Artikel: https://www.linkedin.com/pulse/%C3%BCmschl%C3%BCsselungsverzeichnis-als-hilfsmittel-zur-christian-werbik

 

Christian Werbik
Geboren 1986. Mag.iur Rechtswissenschaften an der Universität Salzburg. Langjährige Berufserfahrung im Bereich Unternehmensjurist und Exportkontrolle. Inhaber der Firma Mag. Christian Werbik Unternehmensberatung GmbH (http://dual-use.eu/).

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