Waffenexporte in Krisenländer – massiver Widerstand gegen die geplante Lockerung

Am 6. September 2018 haben wir in unserem Bericht «Waffenexporte in Krisenländer – wenn wirtschaftliche Interessen grösser sind als Moral und Ethik» von den Plänen des schweizerischen Bundesrats berichtet, Kriegsmaterialausfuhren nach Ländern zu bewilligen, die in einem internen bewaffneten Konflikt verwickelt sind. Um damit den Export von Kriegsmaterial in Krisenländern zu ermöglichen.

Doch gegen diese Pläne regt sich nun massiver Widerstand. Zurzeit läuft die Unterschriftensammlung für eine Volksinitiative, welche die Regeln verschärfen und den Bundesrat beim Waffenexport entmachten will. Die Initianten verlangen ein Mitbestimmungsrecht des Parlamentes.

Unterschriften für die Initiative gibt es bereits genug. SRF hat mit dem Mitinitianten des Volksbegehrens, BDP-Präsident Martin Landolt ein Interview geführt, um zu erfahren, wie die Chancen der Initiative stehen. Hier geht’s zum Interview:  https://www.srf.ch/news/schweiz/lockerung-von-waffenexporten-unterschriften-fuer-initiative-haben-wir-bereits-genug

Print Friendly, PDF & Email
Share

Schreibe einen Kommentar